AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen:

der
Elijah Media – Dorfgraben 14 – 38272 Burgdorf

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für alle Verträge aus dem Angebot der Elijah Media zwischen der Elijah Media und dem Nutzer.

1. Vertragsgegenstand

1.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die entgeltliche Lieferung und die Überlassung eines Zugangs, in deren Rahmen Dienstleistungen im Umfang des gewählten Paketes angeboten werden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Volljährige. Der User bestätigt mit Hilfe des Erwerbs der Zugangsdaten oder durch Schaltung eines Werbeeintrages gegenüber möglichen Drittanbietern die Volljährigkeit.

1.2 Weiterhin behält sich Elijah vor, auf den Angebotsseiten auch Dienstleistungen von Dritten anzubieten. Das Vertragsverhältnis kommt jedoch nicht mit der Elijah, sondern mit dem Anbieter der Dienstleistung zustande. Die Elijah vermittelt insofern nur den Vertragsschluss und fungiert ggf. als Zahlungsabwickler. Auf die Konditionen des jeweiligen Angebotes wird im Einzelfall hingewiesen.

1.3 Nutzer der Dienstleistung müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Nutzer der Dienstleistung verpflichtet sich, Personen unter 18 Jahren keinen Zugriff auf die Inhalte der Angebote zu gewähren sowie durch geeignete technische Vorkehrungen oder auf sonstige Weise dafür Sorge zu tragen, dass diese Inhalte nicht an Personen unter 18 Jahren übermittelt oder auf sonstige Weise von ihnen zur Kenntnis genommen werden. Er stellt Elijah von allen Ansprüchen Dritter frei.

1.4 Der Nutzer gewährt Elijah die Zusendung von Produkt- und Serviceinformationen auf den von ihm angegebenen Kommunikationsmöglichkeiten (z.B. SMS oder eMail).

2. Vertragsschluss / Altersverifikation

2.1 Die Anmeldung der User erfolgt Online über ein Anmeldeformular.

2.2 Mit Überlassung des Zuganges erwirbt der User das Recht zur Nutzung des Angebotes der Elijah. Die Überlassung endet drei Jahre nach dem Kauf, bis zum jeweiligen Jahresende (31.12). Nach dieser Frist ist eine Verlängerung des Gutscheins nicht mehr möglich. Nach Aktivierung des Gutscheines hat der User 180 Tage Zeit, das Guthaben ab zu telefonieren. Vorhandenes Restguthaben verfällt.

2.3 Der Zugang kann jedoch sofort gesperrt werden, wenn sich herausstellt, dass sich die Abbuchung vom angegebenen Konto des Users nicht durchführen lässt oder die Abbuchung rückgängig gemacht wurde bzw. der Zugang missbräuchlich genutzt wird.

2.4 Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird von Elijah gespeichert. Die Bestelldaten sowie eine Belehrung über das Widerrufsrecht (§ 5) übermitteln wir Ihnen unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform.

3. Gebühren / Preise

3.1 Die Gebühren und Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die Bezahlung erfolgt über verschiedene Paymentsystem (z.B Paypal oder Sofortüberweisung). Die Elijah bleibt vorbehalten weitere Zahlsysteme zu installieren.

4.2 Soweit der User Dienstleistungen von Drittanbietern in Anspruch nimmt werden diese durch die Elijah im Auftrag und auf Rechnung des Drittanbieters abgerechnet, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

4.3 Die Elijah ist berechtigt bei zurückgewiesenen Abbuchungsversuchen bzw. unberechtigter Stornierungen eine Gebühr in Höhe von 7,50 € pro Einzelfall zu erheben. Dass Recht der Parteien einen höheren oder niedrigeren Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.

4.4 Eine Aufstellung mit bestrittenen und/oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen ist nicht möglich.

5. Widerruf und Kündigung

5.1 Der User kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Insoweit wird auf die gesondert vorliegende Widerrufsbelehrung verwiesen

5.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung der Parteien aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Nutzungsrechte

6.1 Die hier seitens der Elijah dargelegten oder abgerechneten Leistungen werden ausschließlich dem User zur privaten Nutzung eingeräumt.

7. Mängelrechte und Haftung

7.1 Die Dienste stehen durchgängig zur Verfügung. Die Elijah strebt eine Verfügbarkeit der Dienste von nicht unter 95% im Jahresmittel an. Nicht erfasst von dieser Verfügbarkeit werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die dadurch verursacht sind, dass die vom User zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Diensten nicht gegeben sind, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, sowie Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen höherer Gewalt außerhalb des Verantwortungsbereichs von Elijah, insbesondere Stromausfällen und Störungen der Telekommunikationsnetze. Ein Minderungsrecht im Hinblick auf die vereinbarte Verfügung steht dem User nur bei einem Ausfall der von Chatmo zur Verfügung gestellten Dienste über einen erheblichen Zeitraum außerhalb der in den Sätzen 3 und 4 genannten Zeiten zu.

7.2 Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird von der Elijah insoweit ausgeschlossen, als dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft. Vertragswesentliche Pflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

7.3 Weiterhin schließt die Elijah die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen im Bezug auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aus.

7.4 Die Ziffer 7.1 bis 7.3 gelten für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von der Elijah entsprechend.

7.5 Die Elijah haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, sie nicht dem Verantwortungsbereich der Elijah unterliegen.

8. Datenschutz

8.1 Die Elijah verpflichtet sich zur Verschwiegenheit. Datenspeicherungen erfolgt nur zu eigenen Zwecken. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

8.2 Elijah ist berechtigt, bei Wirtschaftsauskunfteien und Kreditsicherungsgesellschaften Auskünfte über einen User einzuholen. Der User willigt ein, dass Elijah Daten aufgrund nicht vertragsgemäßem Verhalten (z.B. Einziehung von Zahlkarte wegen missbräuchlicher Verwendung durch den Karteninhaber, Verursachung von Rückbelastungen bei unbestrittener Forderung, beantragter Mahnbescheid bei unbestrittner Forderung, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) meldet. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung der berechtigten Interessen von Elijah oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch die schutzwürdigen Belange der Besucher nicht beeinträchtigt werden.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts und Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung. Sofern von diesen AGB Abschriften in anderen Sprachen als deutsch gefertigt worden sein sollten, ist einzig die deutsche Fassung für die Elijah und den User verbindlich.

9.2 Erfüllungsort ist der Sitz der deutschen Niederlassung der Elijah. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem zwischen Elijah und dem User bestehenden Vertragsverhältnis ist Salzgitter.

9.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirkung der übrigen Bestimmungen davon unberührt.